Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

die Einführung der Rente mit 67 durch die große Koalition war ein notwendiger und wichtiger Schritt, um die Renten zukunftsfest zu machen. Von daher ist es nicht nachvollziehbar, dass sich die SPD nunmehr aus reinen parteitaktischen Gründen von ihrer damaligen Entscheidung verabschieden will. Die SPD ignoriert die demografische Entwicklung in unserem Land.

Während 1960 ein Rentner durchschnittlich zehn Jahre lang seine Rente bezog  lag die durchschnittliche Rentenbezugsdauer im vergangenen Jahr bei 18 Jahren. Mit der schrittweisen Erhöhung des Rentenalters im Zeitraum zwischen 2012 und 2029 ist bewusst eine lange Übergangsphase gewählt worden, damit die mit der Verlängerung einhergehenden Veränderungen, insbesonder hinsichtlich der Erwerbstätigkeit, gestaltet werden können. Wenn die SPD diesen Zeitkorridor als Kompromiss zwischen den innerparteilichen Lagern auf 2015 verschieben und von einer Beschäftigungsquote abhängig machen will, stellt sie die Reform und ihre eigenen Beschlüsse in Frage. Während die SPD unter Gerhard Schröder und Franz Müntefering notwendige Reformen umgesetzt hat, entwickelt sie sich unter Siegmar Gabriel zu einer „Schön-Wetter-Partei“.

Verantwortungsvolle Politik setzt jedoch voraus, dass gesellschaftspolitische Notwendigkeiten erkannt, umgesetzt und die Menschen auf diesen Weg mitgenommen werden. Wozu die Augenwischerei der SPD führt, haben wir in den vergangenen Monaten am Beispiel Griechenland gesehen.

Ihr
Michael Stübgen, MdB
Landesgruppenvorsitzender