Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

in einer sehr bewegenden Zeremonie hat der Deutsche Bundestag heute, am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz, all denjenigen gedacht, die während der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft ausgegrenzt, gedemütigt, beraubt, vertrieben, verfolgt, gefoltert und ermordet wurden. Als Hauptredner hat Marcel Reich-Ranicki ein prägendes Ereignis seines Lebens geschildert, die Anordnung der „Umsiedlung“ der Bewohner des Warschauer Gettos durch die SS am 22. Juli 1942. Als Protokollant einer Sitzung war er an diesem Tag mit dabei, als die Nationalsozialisten die Deportation tausender Juden ins Vernichtungslager Treblinka einleiteten.

Gestern bereits hat der Deutsche Bundestag die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses des Bundestages zur Neonazi-Mordserie einstimmig beschlossen. Er soll sich ein Gesamtbild verschaffen zur Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund", ihren Mitgliedern und Taten, ihrem Umfeld und ihren Unterstützern sowie dazu, warum aus ihren Reihen so lange unerkannt schwerste Straftaten begangen werden konnten. Das Gremium soll auf der Grundlage so gewonnener Erkenntnisse Schlussfolgerungen für Struktur, Zusammenarbeit, Befugnisse und Qualifizierung der Sicherheits- und Ermittlungsbehörden und für eine effektive Bekämpfung des Rechtsextremismus ziehen und Empfehlungen aussprechen.

Die unfassbare Mordserie von Neonazis zeigt uns, wie wichtig es ist, dass wir uns gemeinsam gegen jedwede Form von Rechtsextremismus engagieren und vor allem die Erinnerung an die Gräueltaten des Naziregimes wach halten.

Ihr

Michael Stübgen, MdB
Landesgruppenvorsitzender