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| 30.01.2012, 11:26 Uhr | Lausitzer Rundschau, Von Frank Claus |
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| Die getarnte „Arbeitsgruppe“ in Elsterwerda Elsterwerda. Das Wort wird nur hinter vorgehaltener Hand in den Mund genommen und mit dem Begriff „Arbeitsgruppe“ getarnt. Was in der Öffentlichkeit (noch) nicht so scharf rüberkommen soll, ist genau genommen nichts anderes als ein Untersuchungsausschuss. Der soll jetzt mit Zustimmung aller Fraktionen der Elsterwerdaer Stadtverordnetenversammlung zum Thema Altanschließer gebildet werden. Den Vorstoß unternommen hat Anja Heinrich (CDU), Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung. Das Anliegen bringt sie schnell auf den Punkt. „Es kann nicht länger sein, dass die Bürger nur im Rahmen der Einwohnerfragestunde mit ihren vielen Fragen zur Altanschließerthematik zu Wort kommen.“ Und sie verweist darauf, dass engagierte Bürger seit Wochen trotz Drängens keinen Einblick in die Geschäftstätigkeit des Wasser- und Abwasserverbandes (WAV) bekommen, dass sie nicht wirklich erfahren, wie es um den Verband bestellt ist. Dass die Bürger ihren Abgeordneten, den kommunalen Verwaltungs- und Verbandsspitzen in puncto WAV nicht mehr vertrauen, hat Frank Nagel, Sprecher der Altanschließer-Bürgerbewegung, deutlich gemacht. Er fragte in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung an die Abgeordneten und Verwaltung gewandt: „Glauben Sie wirklich noch, dass Sie das Vertrauen der Bürger besitzen?“ Bernd Raum (Linke) räumte ein, dass die Abgeordneten vielfach nicht genügend informiert gewesen seien beziehungsweise nicht deutlich genug nachgefragt hätten. „Wir müssen uns selber an den Ohren ziehen, uns mehr Durchblick verschaffen“, sagte er. Das Ziel der Arbeitsgruppe ist im Beschlussvorschlag so definiert: „Das Gremium soll in Ergänzung der kommunalen Strukturen eine auf die Konfliktlage zwischen Verband und Anschlussnehmern gezielte und sachliche Auseinandersetzung anstreben und für die kommunale Arbeit einen empfehlenden Charakter haben.“ Elsterwerdas Bürgermeister Dieter Herrchen (parteilos) bot das Rathaus als Tagungsstätte und die Mitarbeit der Verwaltung an. Anja Heinrich will die Vermischung nicht. Sie plädiert für eine Zusammensetzung der Arbeitsgruppe mit je einem Mitglied aus jeder Fraktion und der gleichen Anzahl von Bürgern, die nicht in kommunalpolitischen Funktionen stehen. Vertreter aus Verwaltungen und Verband sollen entsprechend der „Aufklärungslage“ dazu geholt werden. Zum Thema: Zum ThemaNoch ist unklar, ob sich die Arbeitsgruppe nur für Elsterwerda bildet, ob sie in allen großen Mitgliedskommunen des WAV etabliert werden soll oder ob es ein Gremium für das gesamte Verbandsgebiet geben soll, in die jede Kommune Vertreter entsendet. Die Zeit drängt. Noch sind viele Altanschließer-Fragen offen, da drängt bereits der nächste Termin: Im Sommer muss die Wasser-/Abwasser-Gebührenkalkulation für die Jahre 2013/14 vorgelegt werden. Von Frank Claus aktualisiert von Andreas Egeresi, 30.01.2012, 11:28 Uhr |
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