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| 30.01.2012, 11:29 Uhr | Lausitzer Rundschau, Von Christian Taubert |
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| Die unendliche Geschichte der Finsterwalder B 96 Finsterwalde. Zwei Jahrzehnte bis zum ersten Spatenstich. Die Stadtväter von Finsterwalde haben die Hoffnung nicht aufgegeben, dass es 2012 grünes Licht für die Verlegung der Bundesstraße 96 im Ort geben könnte. 1993 hatte die Sängerstadt von einer teuren Ortsumfahrung Abstand genommen und auf die kostengünstigere, schnelle Lösung gesetzt – eine neue Ortsdurchfahrt. „Es wurde eine unendliche Geschichte“, resümiert Bürgermeister Jörg Gampe (CDU).
Deshalb hat die Stadt bereits 1993 beim Land darauf gedrängt, Finsterwaldes Innenstadt zu entlasten. Bewusst hatte man auf eine Ortsumfahrung verzichtet, sondern auf eine schnellere Lösung gesetzt. „Sie sollte kostengünstiger sein als eine weiträumige Umfahrung der Stadt und auch nicht mit so großem Planungsumfang belastet“, weiß der heutige Bürgermeister Jörg Gampe (CDU). Finsterwalde nimmt zudem für viele umliegende Kommunen eine Zentrumsfunktion wahr, der letztlich eine neue Trasse durch die Stadt entgegenkommen würde. Ortsdurchfahrt statt Ortsumfahrung – Finsterwalde hatte sich für ein Projekt entschieden, für das es in den Folgejahren viel Schulterklopfen gegeben hat. Fünf Millionen Euro waren letztlich für das Vorhaben veranschlagt worden. Bei vergleichbaren Umfahrungen von Städten (siehe Hintergrund) muss mit doppelten bis dreifachen Kosten gerechnet werden. Im Jahre 2004 hatte Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) die Verlegung der Ortsdurchfahrt der B 96 immerhin als „erwägenswerte Alternative“ bezeichnet. Mit weiteren Prüfungen war das brandenburgische Verkehrsministerium beauftragt worden. Ein Signal, das dem Projekt Schub verleihen sollte und es in die Planungsphase überführte. Denn dafür zeichnet das Land verantwortlich. Es muss auch die Planungsleistungen finanzieren, während der Bund für den Bau der ihm obliegenden Straßen die Mittel zur Verfügung stellt. Im Oktober 2010 haben Kommune und Straßenbauverwaltung letzte Details abgestimmt. „Uns ist der Verlauf des Planfeststellungsverfahrens ebenso erläutert worden wie die inzwischen auf 8,1 Millionen Euro angestiegenen Baukosten“, erinnert sich der Bürgermeister. Verkehrsminister Jörg Vogelsänger (SPD) zeigte sich wenig später überzeugt, dass die Finanzierung „aus Unterhaltungsmitteln“ gesichert ist. Selbst Regierungschef Matthias Platzeck (SPD) sicherte bei einem Besuch im Elbe-Elster-Kreis zu, dass die zusätzlichen drei Millionen Euro schon zur Verfügung gestellt würden. Dementsprechend sollte 2011 mit Umweltmaßnahmen und Abrissarbeiten begonnen werden, um 2012 mit dem Bau zu starten. Doch wie so viele Male zuvor mussten die Finsterwalder einen Rückschlag hinnehmen. Das Bundesverkehrsministerium verlangte vom Land, die nicht eingehaltenen Anforderungen an Bundesfernstraßen nachzubessern. Und Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) schrieb der Planungsbehörde bei einem Expertentreffen im Oktober 2011 ins Stammbuch, die Kostensteigerung zu begründen oder das Projekt entsprechend „abzuspecken“. Der Auftrag Ramsauers war eindeutig: Land und Bund legen bis Ende 2011 eine Einigung vor. Der zuständige Abteilungsleiter im Potsdamer Verkehrsministerium lässt unterdessen verlautbaren, dass dieser Termin auf Februar verschoben ist. Aber Vize-Ministeriumssprecher Kai Dietrich kann zumindest darauf verweisen, dass die Nacharbeiten zu einem „einmütigen Ergebnis“ geführt hätten. „Ich weiß nicht, was es hier geheim zu halten gibt“, ärgert sich Rainer Genilke, zumal der von Minister Ramsauer gesetzte Termin lange verstrichen sei. Nicht einmal der Bürgermeister sei bisher in die Änderungen des Projektes eingeweiht. Nach Genilkes Informationen soll sich die Überarbeitung vor allem auf die bisher vorgesehenen vier Kreisverkehre beziehen. Davon sei nur noch einer am Abzweig Massen (siehe Grafik) übrig geblieben. Ob damit drei Millionen Euro eingespart werden können, bezweifelt der Finsterwalder Landtagsabgeordnete. „Wer allerdings eine Planung Jahrzehnte schmoren lässt, der muss sich über Mehrkosten nicht wundern.“ Trotz der unendlichen Geschichte um die B 96 in Finsterwalde verteidigt Genilke den gewählten Weg. „Eine Ortsumfahrung für vielleicht 20 Millionen hätten wir nie durchbekommen“, ist sich der CDU-Politiker sicher. Aber es könne auch nicht sein, dass eine Kommune dafür bestraft werde, wenn sie nach kostengünstigen Lösungen sucht. Auch acht Millionen Euro für eine Ortsdurchfahrt, die selbst Minister Ramsauer als Modell für andere Kommunen bezeichnet habe, seien besser als 20 Millionen für eine weiträumige Umfahrung. „Doch dafür müssten Anreize für die Städte und Gemeinden geschaffen werden“, sagt Genilke. Aus seiner Sicht wären kürzere Planungsverfahren – „ganz im Gegensatz zu Finsterwalde“ – ein Weg, den das Land einschlagen und durchsetzen sollte. Ob der Bund die neuen Planungen für Finsterwaldes neue B 96-Trasse akzeptiert, weiß Bürgermeister Jörg Gampe noch nicht. Dass es weitere Verzögerungen geben wird, scheint für ihn unausweichlich: „Ich hoffe aber, dass es nicht wieder zwei oder drei Jahre sein werden.“ Zum Thema: Mehr als 170 Millionen Euro wurden in den zurückliegenden zwei Jahrzehnten für den Bau von Ortsumfahrungen im Süden Brandenburgs aufgewendet. Dabei handelt es sich um Bundesmittel für die Baumaßnahmen, das Land trägt die Planungsleistungen.Die teuerste Ortsumfahrung war die Verlegung der B 169 in Senftenberg für 40,5 Millionen Euro. Es folgen die Ortsumfahrungen Spremberg-Schwarze-Pumpe (32,9 Millionen), Guben (26,8), Drebkau (26,1), Luckau (17,5), Bad Liebenwerda (11,2), Herzberg (7,8) und Spremberg-Groß Oßnig (4,9) und Heinersbrück (2,7). Im Bau befinden sich die Umgehungen von Cottbus (16,5) und Königs Wusterhausen (9,5). Von Christian Taubert aktualisiert von Andreas Egeresi, 30.01.2012, 11:33 Uhr |
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