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30.01.2012, 11:33 Uhr | Lausitzer Rundschau, Christian Taubert Übersicht | Drucken
CDU-Experte fordert schnellere Verkehrsplanung
Landtagsabgeordneter Rainer Genilke verärgert / B 96-Vorhaben in Finsterwalde: Nach 20 Jahren wieder auf Eis


Cottbus. Der Verkehrsexperte der CDU-Landtagsfraktion, Rainer Genilke, fordert von Brandenburgs Landesregierung ein Umdenken in der Planung von Straßenbauprojekten. Für die Kommunen müsse ein Anreiz geschaffen werden, damit sie „mehr kleine bezahlbare Projekte auf den Weg bringen, die den Verkehr flüssig halten“.


Gegenüber der RUNDSCHAU betont Genilke, „dass der Anreiz in deutlich verkürzten Planverfahren bestehen würde“. Eine veränderte Ortsdurchfahrt müsse bis zur Planfeststellung deutlich weniger Zeit dauern als eine Ortsumgehung. Der CDU-Politiker sagt dies vor dem Hintergrund, da die Stadt Finsterwalde (Elbe-Elster) seit zwei Jahrzehnten eine Verlegung der B 96 als Ortsdurchfahrt in Angriff genommen hat und bis heute die Bauarbeiten nicht begonnen haben. Im Herbst 2011 hatte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) bei einem Expertentreffen in Lübben (Dahme-Spreewald) das Vorhaben Ortsdurchfahrt statt Ortsumfahrung zwar als beispielgebend bezeichnet, aber Nachbesserungen gefordert. Weil die Kosten von fünf auf acht Millionen Euro gestiegen waren, forderte der Minister eine neuerliche Prüfung und Überarbeitung des Vorhabens. ta


aktualisiert von Andreas Egeresi, 30.01.2012, 11:39 Uhr

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