29.07.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Eckwerte des Arbeitsmarktes im Juli 2016; Anteil der Normalarbeitsverhältnisse nimmt weiter zu; Neue Arbeitsmarktprognose 2030 vorgestellt; Aktuelle Daten zur Rentenversicherung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   der Arbeitsmarkt entwickelt sich weiterhin positiv. Die Arbeitslosigkeit ist stärker als sonst in einem Juli üblich gesunken. Gegenüber demVorjahr waren 112.000 wenigerMenschen arbeitslos ge...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
22.07.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Die wirtschaftliche Lage in Deutschland im Juli 2016; Steuereinnahmen Bund und Länder; Gesunde Ernährung in Kita und Schule; Ehescheidungen nahmen 2015 um 1,7 % ab; Ökolandbau: Mehr Betriebe, größere Fläche

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, am vergangenen Mittwoch haben die Berlin und Brandenburg die Sommerferien begonnen. Ich wünsche Ihnen schöne und erholsame Urlaubstage. „Berlin Intern“ wird Sie auch in den kommenden Wochen...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
22.07.2016
CDU-Ortsverband besuchte die Sportanlagen in Schlieben

Ziel der turnusmäßigen Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Herzberg-Schlieben-Schönewalde war am Dienstagabend die Sportstätte „An der Steigemühle“ in Schlieben. Die Schliebener Bürgermeisterin Cornelia Schülzchen ...

Michael Oecknigk Vorsitzender, CDU-Ortsverband Herzberg-Schlieben-Schönewalde
15.07.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundesregierung setzt Empfehlungen des BEPS-Projekts um; Bundeskabinett beschließt besseren Schutz gegen Stalking; Bundeskabinett beschließt Zertifizierung elektronischer Kassen; Einbürgerungen im Jahr 2015geringfügig zurückgegangen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   in der vergangenen Sitzungswoche hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs im Eisenbahnbereich beschlossen. Kernstück des Gesetzes ist die Regulierung der Entgelte, die V...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
08.07.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundeskabinett verabschiedte Haushalt 2017; Bundestag verabschiedet EEG-Reform; Erweiterte Fördermöglichkeiten der Kommunalrichtlinie in Kraft getreten; Bundestag beschließt schärferes Sexualstrafrecht; Fünf Jahre Freihandel EU-Südkorea

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, in dieser Woche hat das Bundeskabinett den Haushaltsentwurf 2017 verabschiedet, über den wir nach der Sommerpause in erster Lesung im Deutschen Bundestag beraten werden. Hervorzuheben ist, dass an der verl&...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
05.07.2016
Kandidat für den Wahlkreis 65 der CDU auch aus Herzberg gewählt

Anlässlich der Wahlkreismitgliederversammlung zur Nominierung des Wahlkreiskandidaten für den Bundestagswahlkreis 65 am Freitagabend, 01.07.2016 in Finsterwalde, war auch eine große Gruppe des starken Ortsverbandes der CDU Herzberg-Schlieben-Schönew...

Michael Oecknigk, Vorsitzender der CDU-Herzberg-Schlieben-Schönewalde
04.07.2016
Michael Stübgen (CDU) mit starkem Ergebnis für den 19. Deutschen Bundestag nominiert!

Der CDU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Michael Stübgen ist am vergangenen Freitag von den CDU-Mitgliedern aus Elbe-Elster und Oberspreewald-Lausitz zum Direktkandidaten im Bundestagswahlkreis 65 für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag nominiert wo...

Rainer Genilke, Pressesprecher der CDU Elbe-Elster
01.07.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Mindeslohn soll auf 8,84 steigen; Bundeskabinett beschließt Bundesteilhabegesetz; Gesetzliche Neuregelungen zum 01. Juli 2016; Wichtige Beschlüsse des Bundestages der letzten Sitzungswoche

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   Das Bundeskabinett hat am vergangenen Dienstag den Entwurf für ein Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Bund, Länder und Kommunen hatten mehrere Jahre über eine Reform der Eingliederungshilfe...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
28.06.2016
Stadtwerke Finsterwalde zu Gast beim Deutschen Bundestag - Michael Stübgen lädt nach Berlin ein!

Der heimische Energieversorger - die Stadtwerke Finsterwalde - fahren auf Einladung von Michael Stübgen, MdB, kommenden Donnerstag und Freitag für zwei Tage zum Deutschen Bundestag nach Berlin. Der Besuch soll den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des st&...

Andreas Egeresi, Mitarbeiter Wahlkreisbüro MdB Stübgen
24.06.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundestag beschließt Reform der Erbschafts- und Schenkungssteuer; Bundestag beschließt sogenanntes „Fracking-Gesetz“; Endbericht zur Evaluation des Bildungspaketes liegt vor; Bundeskabinett beschließt weiteren Bürokratieabbau

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   Die Entscheidung der Briten gegen den Verbleib in der Europäischen Union bedauere ich sehr. Sie ist jedoch zu respektieren und wird die Stabilität des europäischen Hauses nicht gefährden. Eu...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
17.06.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundeskabinett verabschiedet Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Schwarzarbeit; Bundeskabinett beschließt Änderung der Straßenverkehrsordnung; Aktuelle Zahlen zu Stipendien aus Mitteln des BMBF; Die wirtschaftliche Lage in Deutschland im Juni 2016

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   im Rahmen des gestrigen Bund-Länder-Treffens im Kanzleramt wurde vereinbart, dass der Bund unter anderem die Kosten der Unterbringung anerkannter Flüchtlinge für einen Zeitraum von drei Jahr...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
10.06.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundeskabinett verabschiedet Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes; Ausländische Abschlüsse meist gleichwertig; Neues Projekt des Umweltministeriums (BMUB) soll Label für Stadtgrün entwickeln; Ergebnisse der Sitzung des Stabilitätsrates

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am vergangenen Mittwoch hat das Bundeskabinett eine grundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beschlossen. Im Mittelpunkt stehen die Einführung von Ausschreibungen zur Senkung der Fö...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
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