03.06.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Eckwerte des Arbeitsmarktes im Mai 2016; Maßnahmen zur Existenzsicherung der deutschen Landwirtschaft in der aktuellen Milchkrise; Gesetzliche Neuregelungen zum 01. Juni 2016; Bundeskabinett verabschiedet wichtige Energie-Vorhaben

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am heutigen Freitag findet der 31. Landesparteitag der CDU Brandenburg in der Uckerseehalle in Prenzlau statt, zu dem wir unsere Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel als Rednerin begrüßen werden. Im Anschlus...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
27.05.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Meseberger Erklärung zur Integration; 10 Leuchtturmprojekte für den Deutschen Mobilitätspreis gesucht; Ausführliche Ergebnisse zur Wirtschaftsleistung im 1. Quartal 2016; Polizeiliche Kriminalstatistik 2015 vorgestellt

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   in dieserWoche hat das Bundeskabinett im Rahmen seiner Klausurtagung auf SchlossMeseberg das sogenannte Integrationsgesetz verabschiedet. Damit erhalten nach Deutschland gekommene Flüchtlinge frü...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
20.05.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Die wirtschaftliche Lage in Deutschland im Mai 2016; Anhaltend positive Entwicklung der Erwerbstätigkeit im 1. Quartal 2016; Förderprogramme zur Steigerung der Energieeffizienz gestartet; Bundeskabinett beschließt Förderung von E-Mobilität

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   das Bundeskabinett hat am vergangenen Mittwoch eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und SPD zur Änderung des Gesetzes über Finanzhilfen des Bundes zum A...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
13.05.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag mit den Stimmen der Regierungskoalitionen und gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und der Linken beschlossen, dass Algerien, Marokko und Tun...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
06.05.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Gesetzliche Neuregelungen zum 01. Mai 2016; Einigung bei den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst; Regelung zu Sozialleistungen für EU-Bürgerinnen und EU-Bürger auf den Weg gebracht; Internetportal zu haushaltsnahen Dienstleistungen gestartet

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   zurzeit verhandelt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble mit den Bundesländern über den Weg, wie der Bund den Kommunen bei den steigenden Sozialausgaben für die Kosten der Unterkunft (...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
29.04.2016
CDU Elbe –Elster trifft CSU Generalsekretär Andreas Scheuer
Landtagsabgeordnete Anja Heinrich lud ein zum Erfahrungsaustausch nach Werder /Havel

Den CSU Generalsekretär Andreas Scheuer konnten gestern mehr als 60 Freunde der CDU Elbe /Elster in der schönen Blütenstadt Werder (Havel) begrüßen. 180 Besucher aus unterschiedlichen Kreisverbänden konnten direkte Bürgernähe auf...

Anja Heinrich, MdL
29.04.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Interessenbekundungsverfahren für neues Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus gestartet; Neues Exzellenzprogramm für Spitzenforschung an deutschen Universitäten; EU-Vergleich der Arbeitskosten 2015: Deutschland auf Rang acht

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   in dieser Woche hat das Bundeskabinett den Berufsbildungsbericht 2016 verabschiedet. Erfreulich ist, dass sich die Situation auf dem Ausbildungsmarkt für Jugendliche weiter verbessert hat. Insgesamt s...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
28.04.2016
CDU-Fraktion fordert zügige Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans
Rainer Genilke: Planungskapazitäten im Landesbetrieb Straßenwesen deutlich erhöhen

Insgesamt 264,5 Milliarden Euro plant die CDU-geführte Bundesregierung im Zuge der Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans in den Ausbau und Erhalt der Straßeninfrastruktur zu investieren. Dem Land Brandenburg stehen  bis zum Jahr 2030 rund 3,6 Milliarden ...

CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg
22.04.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Kräftiger Rentenanstieg zum 01. Juli 2016; Steuereinnahmen im März 2016 um 7,1 Prozent gestiegen; Höherer Mindestlohn im Gerüstbau; Neue Förderrunde: Forschungsinitiative Zukunft Bau

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am vergangenen Mittwoch hat das Bundeskabinett die Rentenwertbestimmungsverordnung 2016 beschlossen. Die Rentenanpassung zum 01. Juli 2016 ist die stärkste Erhöhung seit 23 Jahren. Die gute Lage ...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
19.04.2016
Michael Stübgen ehrt Irmgard Hübner für 70 Jahre Mitgliedschaft in der CDU
Ehrenmedaille und Urkunde von Angela Merkel für langjährige Mitarbeit in der CDU überreicht

Während der Sitzung des Stadtverbandes Bad Liebenwerda der CDU am 7. April 2016 in der Biberklause in Bad Liebenwerda haben die Mitglieder gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Michael Stübgen die Gelegenheit genutzt, sich mit der Gr&u...

CDU-Stadtverband Bad Liebenwerda
15.04.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundeskabinett beschließt NRP, Stabilitätsprogramm und Sozialbericht 2016; Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 13.04.2016; Jahresbilanz des Zoll für das Jahr 2015

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, das Bundeskabinett hat in dieser Woche gesetzliche Änderungen der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) auf den Weg gebracht. Ziel der Gesetzesänderungen ist es, die Gemeinscha...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
08.04.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Öffentlicher Gesamthaushalt im Jahr 2015 mit 29,5 Milliarden Euro Überschuss; Bundeskabinett beschließt besseren Schutz gegen Menschenhandel; Neuerungen im KfW-Programm „Energieeffizient Bauen“ zum 1. April 2016

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, die gute konjunkturelle Lage hat im vergangenen Jahr zur erfreulichen Entwicklung geführt, dass die Kern- und Extrahaushalte des Öffentlichen Gesamthaushalts im Jahr 2015 mit 29,5 Milliarden Euro den b...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
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