07.04.2016
Stellungnahme der CDU- Kreistagsfraktion zur Pressemitteilung zur Senkung der Kreisumlage: „Nägel mit Köpfen“ gemacht.

Die CDU-Fraktion Elbe-Elster reagiert mit Erstaunen auf die Beschlussvorlage der SPD/ FDP-Fraktion zur Senkung der Kreisumlage in Elbe-Elster. Die SPD weiß nicht was sie will. Will sie doch im Land den Landkreis wegen angeblicher finanzieller Handlungsunfähig...

CDU-Fraktion im Kreistag Elbe-Elster
01.04.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Eckwerte des Arbeitsmarktes im März 2016; Gesetzliche Neuregelungen zum 01. April 2016; Kommunale Finanzen 2015 mit einem Überschuss von 3,2 Milliarden Euro; Öffentliche Schulden im 4. Quartal 2015 um 22,7 Milliarden Euro gesunken

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   die "fünf Wirtschaftsweisen" rechnen in ihrer Frühjahrsprognose für 2016 mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts um 1,5 Prozent und für 2017 mit 1,6 Prozent. Demnach setzt sic...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
24.03.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Stärkstes Rentenplus seit 23 Jahren; Eckwertebeschluss des Kabinetts zum Bundeshaushalt 2017 und Finanzplan bis 2020; Die Beschlüsse des Europäischen Rates zur Flüchtlingspolitik; Nettozuwanderung von Ausländerinnen und Ausländern im Jahr 2015 bei 1,1 Mil

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   der feige und abscheuliche Terroranschlag von Brüssel zeigt erneut, wie real die terroristische Bedrohung in Europa ist. Wir trauern um die Opfer, unsere Gedanken sind bei den Familien und Angehö...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
Der Osterhase zu Besuch auf der  Kinderstation des Elbe-Elster-Klinikums in Herzberg

Der Osterhase zu Besuch auf der Kinderstation des Elbe-Elster-Klinikums in Herzberg
22.03.2016
Ostern im Elbe- Elster Klinikum GmbH
Osterhase Melzer und die CDU Landtagsabgeordnete Anja Heinrich besuchen die Kinderstation

Ostern ist ein besonders schönes Fest. In Kirchen unserer Region feiert man die Auferstehung und das Leben. Hoffnung und Zuversicht sollen den Menschen stets treue Begleiter sein. In den Gärten durchbrechen die ersten Frühblüher die noch winterliche ...

18.03.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 vorgestellt; EU-Minister stoßen weitere Liquiditätsmaßnahmen für landwirtschaftliche Unternehmen an; Zahl der Schüler im Schuljahr 2015/2016 um 0,4 % gesunken

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, am vergangenen Mittwoch hat Bundesverkehrsminister Dobrindt den mit Spannung erwarteten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 der Öffentlichkeit vorgestellt. Dass die Meinungen weit auseinandergehen werd...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
18.03.2016
Rainer Genilke: BVWP ist gute Grundlage für Planung der Verkehrsinfrastruktur
Entwurf des Bundesverkehrswegeplans vorgestellt

Zum Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans (BVWP) erklärte Rainer Genilke, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg:

Franziska Rode, Stellvertretende Pressesprecherin CDU-Fraktion Landtag Brandenburg
16.03.2016
Wichtige Südbrandenburger Straßenprojekte sind im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans enthalten!

Im Rahmen meiner zahlreichen Gespräche zur Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans auf ministerieller Ebene gab es sehr viel Zustimmung zur Konzeption der vom Land Brandenburg angemeldeten Projekte. Gerade, weil die Anmeldungen auf besonders prioritäre Projekt...

Thorsten Mattick, Büroleiter MdB Stübgen Berlin
11.03.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundeskabinett beschließt Neubauoffensive; Berufsanerkennung von Migranten im Jahr 2014; Liquiditätshilfeprogramm für in Not geratene Milch- und Fleischerzeuger; Vorläufige Finanzergebnisse der GKV 2015; Gesundheitsausgaben im Jahr 2014 bei 328 Milliarden

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, am kommenden Sonntag findet die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt statt. Die bisherigen Umfragewerte deuten darauf hin, dass es in allen drei Ländern sehr spannend...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
04.03.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Eckwerte des Arbeitsmarktes im Februar 2016; Gesetzliche Neuregelungen zum 01. März 2016; Bundeskabinett beschließt Änderungen im Bauvertragsrecht; Bundestag beschließt Anstieg der Fördersätze für Meister-BAföG

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   der Deutsche Bundestag hat in der vergangenen Woche einstimmig den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung der Richtlinie über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von ...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
26.02.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Neues Bundesprogramm für Mehrgenerationenhäuser; Bundestag verabschiedet Asylpaket II; Zahl der Asylentscheidungen ist deutlich gestiegen; Förderprogramme des BMUB

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, mit der vereinbartenWaffenruhe für Syrien, die in der heutigen Nacht in Kraft treten und hoffentlich von den Konfliktparteien eingehalten wird, könnte ein erster Schritt hin zu einer politischen Lösung...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
19.02.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundeskabinett beschließt vierten Tragfähigkeitsbericht der öffentlichen Finanzen; Höhere Mindestlöhne für Beschäftigte in der Gebäudereinigung; BMVi schlägt Änderungen der Straßenverkehrs-Ordnung vor; Kräftiger Zuwachs der Erwerbstätigenzahl im 4. Quarta

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag erster Lesung das sogenannte Asylpaket II behandelt, dass in der kommenden Woche in 2. und 3. Lesung abgeschlossen werden soll. Im Asylpaket II ist unter anderem vo...

12.02.2016
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundeskabinett billigt Gesetzentwurf zur steuerlichen Förderung des Mietwohnungsneubaus; Bundeskabinett beschließt Reformen im Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende; Mittelstandsinitiative Energiewende und Klimaschutz wird bis Ende 2018 verlängert

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass sich die NATO-Verteidigungsminister auf Initiative von Deutschland, Griechenland und der Türkei auf eine Mission zur Seeraumüberwachung in der &Au...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
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