13.11.2015
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundestag beschließt 2. Pflegestärkungsgesetz; Beschlüsse des Bundeskabinetts zur Energiewende

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, in der nächsten Sitzungswoche werden wir den Bundeshaushalt für das kommende Jahr beschließen. Im Rahmen der Bereinigungssitzungen konnte ein wichtiger Durchbruch bei der Finanzierung der Beseiti...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
06.11.2015
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Weitere Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise vereinbart; Bundestag beschließt Neuregelung der Sterbehilfe; Bundestag beschließt Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung; Zusatzbeitragssatz in der gesetzlichen Krankenversicheru

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, knapp ein Jahr nach der „Orientierungsdebatte“ hat der Deutsche Bundestag heute über die Gesetzentwürfe von vier fraktionsübergreifenden Gruppen von Abgeordneten zum Thema Sterbebeglei...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
30.10.2015
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Eckwerte des Arbeitsmarktes im Oktober 2015; Bilanz des Berufsberatungsjahres 2014/2015; Gesetzliche Neuregelungen zum 01. November 2015; Bundeskabinett beschließt „Basiskonto für Jedermann“

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, die Zahl der Arbeitslosen ist im Oktober erstmals seit fast 24 Jahren wieder unter die Marke von 2,7 Millionen gesunken. Danach waren 2,649 Millionen Erwerbslose registriert, was einem Rückgang von 83.000 E...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
30.10.2015
"Staat und Ehrenamt arbeiten längst im Not-Modus"

Staat und Ehrenamt arbeiten längst im Not-Modus! Michael Stübgen (CDU) mahnt eindringlich: ...

Lausitzer Rundschau, Kathleen Weser
23.10.2015
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Sozialversicherungsrechengrößen 2016; Höhere Fördersätze beim Meister-BAföG; Umsetzung der EU-Berufsanerkennungsrichtlinie; EEG-Umlage steigt im kommenden Jahr

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, das Bundeskabinett beschäftigte sich am vergangenenMittwoch erneut mit dem Thema Flüchtlinge. Ziel der Bundesregierung ist es, dass abgelehnte Asylbewerber rasch und konsequent zurückgeführt ...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
16.10.2015
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundestag beschließt Gesetze zum Asylkompromiss; Herbstprojektion der Bundesregierung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, mit den gestrigen Beschlüssen zur Änderung der Asylgesetzgebung schaffen wir die dringend notwendigen Voraussetzungen zur Beschleunigung der Asylverfahren, zur finanziellen Entlastung der Kommunen und ...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
15.10.2015
„Enthaltung geht gar nicht, Herr Woidke!“
MdB Michael Stübgen, Landesgruppenvorsitzender, europapolitischer Sprecher und Mitglied im Landesvorstand der CDU Brandenburg, erklärt zur Abstimmung zur Reform der Asylgesetzgebung:

Mit den heutigen Beschlüssen zur Änderung der Asylgesetzgebung schaffen wir die dringend notwendigen Voraussetzungen zur Beschleunigung der Asylverfahren, zur finanziellen Entlastung der Kommunen und für eine schnellere und wirkungsvollere Absch...

CDU-Landesverband Brandenburg
09.10.2015
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundeskabinett beschließt polizeiliche Ausweitung der UN-Missionen; Mehr Sicherheit, Souveränität und Selbstbestimmung in der digitalen Wirtschaft; Mehr Erdkabel statt Freileitung; Verbesserte Förderung im KfW-Programm "Energetische Stadtsanierung"

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am gestrigen Donnerstag haben die führenden wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute die Gemeinschaftsdiagnose für den Herbst 2015 vorgestellt. Danach wird das Bruttoinlandsprodukt in diesem und i...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
02.10.2015
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Eckwerte des Arbeitsmarktes im September 2015; Bundestag behandelt Asyl-Gesetzespaket in erster Lesung; Gesetzliche Neuregelungen zum 01. Oktober 2015; Bundesregierung beschließt Neuregelung der Insolvenzanfechtung

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, am morgigen Sonnabend feiern wir den 25. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung. Ob bei der zentralen Festveranstaltung in Frankfurt am Main, am Brandenburger Tor in Berlin oder in vielen Städten und Gem...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
25.09.2015
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Ergebnisse des EU-Innenministerrates, des EU-Sondergipfels sowie des Flüchtlingsgipfels; Bundeskabinett beschließt mehr Flexibilität für Bausparkassen; Bundeskabinett beschließt Neuregelung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, mit den Beschlüssen des Informellen Europäischen Rates vom 23. September 2015 ist es der Europäischen Union gelungen, die monatelange Selbstblockade in der Flüchtlingspolitik zu überwind...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
19.09.2015
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundeskabinett bringt 4 Maßnahmen der Digitalen Agenda auf den Weg; Bundesregierung will innovative Unternehmen stärker fördern; 2014: Jugendämter führten rund 124 000 Gefährdungseinschätzungen für Kinder durch

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, am Dienstag der kommenden Woche treffen sich zunächst die Innenminister der Europäischen Union bevor dann am Tag darauf die Staats- und Regierungschefs zu einem informellen Rat zusammenkommen.

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
18.09.2015
Michael Stübgen empfängt Senioren-Union in Berlin

Mitglieder der Senioren-Union des CDU-Kreisverbandes Elbe-Elster sind auf Einladung von Michael Stübgen, MdB, kommenden Mittwoch und Donnerstag zu Gast im Deutschen Bundestag. Für die 50 Seniorinnen und Senioren um Vorsitzende Astrid Homagk stehen zahlreiche i...

Andreas Egeresi, Mitarbeiter Wahlkreisbüro MdB Stübgen
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