09.07.2015
CDU-Stadtverband Herzberg zu Gast im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin
70. Jahrestag der CDU-Deutschlands in der Bundesgeschäftsstelle

Eine kleine Gruppe CDU-Mitglieder und Herzberger Bürger folgten am vergangenen Samstag der Einladung der Bundesgeschäftsstelle der CDU-Deutschlands zum Tag der offenen Tür im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin.

Michael Oecknigk, Vorsitzender der CDU-Herzberg
06.07.2015
RAINER GENILKE: DAS STÄNDIGE WIEDERHOLEN VON ABSICHTSERKLÄRUNGEN BRINGT DEN ÖFFENTLICHEN VERKEHR IN BRANDENBURG NICHT WEITER
Zu den heute vorgestellten Eckpunkten für eine Mobilitätsstrategie 2030 sagt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Rainer Genilke:

„Bran­den­burg braucht ein trag­fä­hi­ges Mo­bi­li­täts­kon­zept, dass kon­kret auf die Be­dürf­nis­se der Men­schen im Land ein­geht und fi­nan­zi­ell un­ter­setzt ...

CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg
03.07.2015
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Eckwerte des Arbeitsmarktes im Juni 2015; Bundeskabinett beschließt Haushaltsentwurf 2016 und Finanzplan bis 2019; Gesetzliche Neuregelungen vom 01.07.2015; Kabinett beschließt Umsetzung der EU-Mobilitäts-Richtlinie

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   in dieser Woche hat der Koalitionsausschuss wichtige Entscheidungen zur weiteren Umsetzung der Energiewende getroffen.Wichtigstes Thema für die Lausitz war dabei die sogenannte Klimaabgabe. Grundsätzlich i...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
01.07.2015
"Klassenzusammenlegungen sind zwar rechtens, doch nicht in jedem Fall klug!"
Landtagsabgeordnete Anja Heinrich (CDU) fordert eine Neubetrachtung durch das Staatliche Schulamt

Die Nichtgenehmigung des Fortbestandes der Dreizügigkeit, die darüber hinaus mit der Auflösung eines Klassenverbandes einhergeht, stellt für die Rehabilitations-Kliniken ein elementares Problem dar, was in der Entscheidung durch das Staatliche Schula...

Anja Heinrich, MdL
01.07.2015
„Bildungspolitischer Frevel „
Anja Henrich kritisiert deutlich die Entscheidung des Bildungsministeriums in Elbe /Elster

Neben den Eltern aus Bad Liebenwerda, die nichts unversucht lassen wollen, eine bessere Klassenstärke durch eine 3-Zügigkeit in den 4.Klassen zu bewirken, fühlen sich die Eltern in Elsterwerdas Oberschule ebenso vom Bildungsministerium Brandenburg üb...

Anja Heinrich,MdL
26.06.2015
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
ElterngeldPlus und flexiblere Elternzeit starten am 01. Juli 2015; Personal im öffentlichen Dienst 2014: Zuwachs bei Kitas und Hochschulen; Meister-BAföG 2014: 172 000 Geförderte in Deutschland

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, sehr erfolgreich war die Auktion um neue Mobilfunkfrequenzen für das schnelle Internet durch die Bundesnetzagentur, die am vergangenen Freitag mit einem Versteigerungserlös von knapp 5,1 Milliarden Euro zu Ende ...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
19.06.2015
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Investitionen in Klimaschutz und Stadtentwicklung steigen ab 2016; Mindestlohn bei Geld- und Wertdiensten; Rentenerhöhung zum 01. Juli 2015; Arbeitsmarkt öffnet sich für Kroaten

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag in 2. und 3. Lesung das Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags beschlossen.Mit demGesetz entlaste...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
12.06.2015
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundeskabinett beschließt Krankenhausstrukturgesetz; Bundestag verabschiedet GKV-Versorgungsstärkungsgesetz; Bundeskabinett beschließt Bericht zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   die weiterhin stark steigenden Flüchtlingszahlen stellen uns vor enorme Herausforderungen. Im laufenden Jahr sind bereits 125.972 Erstanträge beim Bundesamt für Migration eingegangen, mehr als doppelt...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
10.06.2015
Deutsch-Polnische Schülergruppe besucht Michael Stübgen in Berlin

Auf Einladung von Michael Stübgen, MdB, besuchen am kommenden Donnerstag Schülerinnen und Schüler des Elsterschloss-Gymnasiums aus Elsterwerda gemeinsam mit Schülern einer polnischen Partnerschule den Deutschen Bundestag in Berlin.

Andreas Egeresi, Mitarbeiter Wahlkreisbüro MdB Stübgen
05.06.2015
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Eckwerte des Arbeitsmarktes im Mai 2015; Bundeskabinett beschließt Steuerentlastungen; Gesetzliche Neuregelungen zum 01. Juni 2015; Willkommen bei Freunden: Bundesprogramm für junge Flüchtlinge; EU-Haushaltsplan 2016

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am kommenden Sonntag und Montag ist Deutschland Gastgeber des G7-Treffens der Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen.

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
29.05.2015
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zur Schlichtung; Bundeskabinett beschließt Gesetz zum Ausbau der digitalen Infrastruktur im Gesundheitswesen; Bundeskabinett beschließt Verordnung zur Umsetzung des Elektromobilitätsgesetzes

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, am vergangenen Mittwoch hat die Bundesnetzagentur mit der Versteigerung zusätzlicher Mobilfunkfrequenzen begonnen, die mehrere Wochen dauern wird. Zur Versteigerung stehen Frequenznutzungsrechte von 700 bis 800 Megah...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
22.05.2015
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundestag verabschiedet Gesetz zur Tarifeinheit; Bundestag verabschiedet Nachtragshaushalt mit weiteren Finanzhilfen für Kommunen; Bundeskabinett verabschiedet Agrarpolitischen Bericht 2015

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, in zweiter und dritter Lesung hat der Deutsche Bundestag am heutigen Tag das sogenannte Gesetz zur Tarifeinheit beschlossen, mit dem wir die Funktionsfähigkeit der Tarifautonomie dauerhaft sichern wollen. Der Ausgest...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
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