14.11.2014
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundeskabinett verabschiedet strengere Regeln für „Graue Finanzmärkte“; Die wirtschaftliche Lage in Deutschland im November 2014; Bundestag beschließt Grundgesetzänderung für die Forschung; Bundestag beschließt BAföG-Reform

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, in dieser Woche haben wir zwei zentrale Gesetzesvorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Mit der BAföG-Reform sind Leistungsverbesserungen in Höhe von 825 Millionen Euro verbunden. Die Länder werden du...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
11.11.2014
Zentrale Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag
Landrat Christian Heinrich-Jaschinski hält Ansprache am Ehrenmal für die Gefallenen des Ersten Weltkrieges in Schönewalde am 15. November

Der Volkstrauertag ist ein bedeutsamer Termin im Monat November. Eingerahmt von Allerseelen und Totensonntag ist dieser Tag dem Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft gewidmet. In Erinnerung an die Kriege des 20. Jahrhunderts bietet der Tag Gelegenheit daz...

Torsten Hoffgaard, Pressesprecher Landkreis Elbe-Elster
10.11.2014
CDU Fraktion im Kreistag Elbe-Elster trifft sich zur Klausurtagung

Am kommenden Samstag, den 15. November lädt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Kreistag Elbe-Elster, Rainer Genilke, MdL, seine Mitglieder zu einer ersten Klausurtagung in die Gaststätte „Waldhufe“ nach Doberlug-Kirchhain ein.

Andreas Egeresi, Geschäftsführer der CDU Kreistagsfraktion Elbe-Elster
07.11.2014
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Ergebnisse der Steuerschätzung; Bundeskabinett beschließt Ausweitung der LKW-Maut; Neue EU-Kommission ist im Amt; EZB übernimmt Bankenaufsicht im Euroraum

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   mit einer vereinbarten Debatte haben wir heute im Deutschen Bundestag dem historischen Ereignis des Falls der Mauer vor 25 Jahren gedacht. Es wurde dabei in würdiger Weise an die vielen mutigen und entschlossen...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
31.10.2014
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Eckwerte des Arbeitsmarktes im Oktober 2014; Bund und Länder beschließen ehrgeiziges Programm zum Hochwasserschutz; Gesetzliche Neureglungen zum 01.11.2014; Konsumklimaindex steigt

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, bereits in der vergangenen Legislaturperiode haben wir uns intensiv mit der Zukunft des ländlichen Raums befasst, in dem rund 54 Prozent der Einwohner Deutschlands leben. Mit der neuen Initiative "Ländliche...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
25.10.2014
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Neue Beitragsbemessungsgrenzen für 2015; Lkw-Maut sinkt ab 2015; Inkassoschreiben müssen künftig klar und verständlich sein; Die Pflegeleistungen ab 01.01.2015

Die EU-Kommission hat das Operationelle Programm des Europäischen Sozialfonds (ESF) für Deutschland (ESF-OP des Bundes) mit einem finanziellen Volumen von rd. 2,7 Milliarden Euro angenommen. Damit kann die neue Förderperiode 2014-2020 des ESF starten.

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
10.10.2014
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Asylverfahren steigen weiter stark an; Herbstgutachten der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute; Normenkontrollrat legt Jahresbericht 2014 vor

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am gestrigen Donnerstag haben die führenden wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute ihr Herbstgutachten 2014 vorgelegt. Im Ergebnis wird damit gerechnet, dass die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr nu...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
02.10.2014
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Eckwerte des Arbeitsmarktes im September 2014; Mehr Rente für politisch Verfolgte; Gesetzliche Neuregelungen zum 01.10.2014

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   zum 25. Jahrestag der Friedlichen Revolution ist innerhalb der Linken wieder der Streit ausgebrochen, ob die DDR ein Unrechtsstaat war oder nicht. Hintergrund sind die laufenden Verhandlungen zur Bildung einer rot-r...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
30.09.2014
„Bundespolitik hautnah“ – MdB Michael Stübgen empfängt Bürger seines Wahlkreises in Berlin

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Stübgen hat gemeinsam mit dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung ein interessantes, informatives und straffes Besuchsprogramm für die zweitägige Berlinfahrt in der nächsten Woche zusammengestellt.

Andreas Egeresi, Mitarbeiter Wahlkreisbüro MdB Stübgen
26.09.2014
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundeskabinett beschließt Verschärfung der Regelung zur strafbefreienden Selbstanzeige; Bundeskabinett beschließt Elektromobilitätsgesetz; Einigung zu Mietpreisbremse und Maklercourtage; Höherer Mindestlohn für Abfallwirtschaft

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   nach insgesamt 2 Sondierungsrunden hat sich die SPD für eine Fortsetzung der rot-roten Regierung in Brandenburg entschieden und der Union eine Absage erteilt. Brandenburg hat damit eine Chance auf einen Politik...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
19.09.2014
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Hartz IV-Regelsätze sollen steigen; Bundeskabinett beschließt Änderungen des Sexualstrafrechts; Bundeskabinett beschließt „Digitale Verwaltung 2020“; 6 % mehr Hochschulabsolventen im Jahr 2013

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   mit 23 Prozent der Stimmen und 21 gewonnenen Landtagssitzen haben wir unser eigentliches Wahlziel zwar knapp verfehlt, dennoch können wir mit dem Wahlergebnis für die Märkische Union sehr zufrieden se...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
12.09.2014
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundestag behandelt Haushalt 2015 in erster Lesung; OECD-Bericht: "Bildung auf einen Blick 2014"; Fast jedes dritte Kind unter 3 Jahren am 1. März 2014 in Kindertagesbetreuung; Asylbewerberleistungen 2013: mehr Empfänger aus Afghanistan und Syrien

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, noch zwei Tage bis zur Landtagswahl in Brandenburg. Seit Wochen haben wir als Märkische Union gemeinsam in einen sehr engagierten Wahlkampf auf diesen Tag hingearbeitet. Wir gehen mit unseremSpitzenkandidat...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
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