31.10.2014
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Eckwerte des Arbeitsmarktes im Oktober 2014; Bund und Länder beschließen ehrgeiziges Programm zum Hochwasserschutz; Gesetzliche Neureglungen zum 01.11.2014; Konsumklimaindex steigt

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, bereits in der vergangenen Legislaturperiode haben wir uns intensiv mit der Zukunft des ländlichen Raums befasst, in dem rund 54 Prozent der Einwohner Deutschlands leben. Mit der neuen Initiative "Ländliche...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
25.10.2014
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Neue Beitragsbemessungsgrenzen für 2015; Lkw-Maut sinkt ab 2015; Inkassoschreiben müssen künftig klar und verständlich sein; Die Pflegeleistungen ab 01.01.2015

Die EU-Kommission hat das Operationelle Programm des Europäischen Sozialfonds (ESF) für Deutschland (ESF-OP des Bundes) mit einem finanziellen Volumen von rd. 2,7 Milliarden Euro angenommen. Damit kann die neue Förderperiode 2014-2020 des ESF starten.

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
10.10.2014
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Asylverfahren steigen weiter stark an; Herbstgutachten der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute; Normenkontrollrat legt Jahresbericht 2014 vor

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   am gestrigen Donnerstag haben die führenden wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstitute ihr Herbstgutachten 2014 vorgelegt. Im Ergebnis wird damit gerechnet, dass die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr nu...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
02.10.2014
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Eckwerte des Arbeitsmarktes im September 2014; Mehr Rente für politisch Verfolgte; Gesetzliche Neuregelungen zum 01.10.2014

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   zum 25. Jahrestag der Friedlichen Revolution ist innerhalb der Linken wieder der Streit ausgebrochen, ob die DDR ein Unrechtsstaat war oder nicht. Hintergrund sind die laufenden Verhandlungen zur Bildung einer rot-r...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
30.09.2014
„Bundespolitik hautnah“ – MdB Michael Stübgen empfängt Bürger seines Wahlkreises in Berlin

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Stübgen hat gemeinsam mit dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung ein interessantes, informatives und straffes Besuchsprogramm für die zweitägige Berlinfahrt in der nächsten Woche zusammengestellt.

Andreas Egeresi, Mitarbeiter Wahlkreisbüro MdB Stübgen
26.09.2014
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundeskabinett beschließt Verschärfung der Regelung zur strafbefreienden Selbstanzeige; Bundeskabinett beschließt Elektromobilitätsgesetz; Einigung zu Mietpreisbremse und Maklercourtage; Höherer Mindestlohn für Abfallwirtschaft

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   nach insgesamt 2 Sondierungsrunden hat sich die SPD für eine Fortsetzung der rot-roten Regierung in Brandenburg entschieden und der Union eine Absage erteilt. Brandenburg hat damit eine Chance auf einen Politik...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
19.09.2014
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Hartz IV-Regelsätze sollen steigen; Bundeskabinett beschließt Änderungen des Sexualstrafrechts; Bundeskabinett beschließt „Digitale Verwaltung 2020“; 6 % mehr Hochschulabsolventen im Jahr 2013

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   mit 23 Prozent der Stimmen und 21 gewonnenen Landtagssitzen haben wir unser eigentliches Wahlziel zwar knapp verfehlt, dennoch können wir mit dem Wahlergebnis für die Märkische Union sehr zufrieden se...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
12.09.2014
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundestag behandelt Haushalt 2015 in erster Lesung; OECD-Bericht: "Bildung auf einen Blick 2014"; Fast jedes dritte Kind unter 3 Jahren am 1. März 2014 in Kindertagesbetreuung; Asylbewerberleistungen 2013: mehr Empfänger aus Afghanistan und Syrien

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, noch zwei Tage bis zur Landtagswahl in Brandenburg. Seit Wochen haben wir als Märkische Union gemeinsam in einen sehr engagierten Wahlkampf auf diesen Tag hingearbeitet. Wir gehen mit unseremSpitzenkandidat...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
09.09.2014
Bewohner vom „Haus Winterberg“ besuchen Michael Stübgen in Berlin

Am kommenden Donnerstag, den 11. September besuchen auf Einladung von Michael Stübgen, MdB, Bewohner vom „Haus Winterberg“ aus Elsterwerda den Deutschen Bundestag in Berlin.

Andreas Egeresi, Mitarbeiter Wahlkreisbüro MdB Stübgen
08.09.2014
PM zum Thema Asylpolitik

Anja Heinrich: "Die Vorwürfe der Grünen weise ich in aller Entschiedenheit zurück. Wenn jede kritische Äußerung tabuisiert wird und als rechtsradikales Gedankengut verunglimpft wird , ist es mit der Demokratie nicht gut bestellt.

Anja Heinrich, MdL
05.09.2014
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Bundeskabinett verabschiedet Hightech-Strategie; Bundeskabinett beschließt Modernisierung der Versicherungswirtschaft

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, nach dem am vergangenen Wochenende rund 150.000 Besucher beim 16. Tag der offenen Tür der Bundesregierung die Gelegenheit genutzt haben, hinter die Kulissen der politischen Schaltzentralen zu schauen, öffnet am ...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
29.08.2014
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Eckwerte des Arbeitsmarktes im August 2014; Gesetzliche Neuregelungen zum 01. September 2014; Bundeskabinett beschließt Abschlussbericht des Staatssekretärsausschusses; Bundeskabinett beschließt Leistungsänderungen für Asylbewerber

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, am kommenden Sonntag finden die Landtagswahlen in Sachsen statt. Wir drücken unseren sächsischen Freunden um Ministerpräsident und Spitzenkandidat Stanislaw Tillich die Daumen für ein tolles ...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
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