13.07.2018
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
- Bundeskabinett beschließt Bundeshaushalt 2019 - Masterplan Migration vorgestellt – Teil 1 - Upgrade für superschnelles Breitband - Jobben in den Ferien - was zu beachten ist

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt, wie ein „altes Sprichwort“ sagt. Nachdem wir in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause den Haushalt 2018 verabschiedet hatten, werden wir uns in der ersten ...

Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
06.07.2018
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
- Eckwerte des Arbeitsmarktes im Juni 2018 - Der Bundeshaushalt 2018 im Ergebnis der Bereinigungssitzungen - Wechsel am 1.7. - Österreich übernimmt EU-Ratsvorsitz

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, diese Woche stand im Plenum die Haushaltswoche an. Mit dem beschlossenen Bundeshaushalt nimmt der Bund im vierten Jahr in Folge keine neuen Kredite auf und macht keine neuen Schulden. Dazu werden die Investitionen um rund...

Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
29.06.2018
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
- Bundeskabinett beschließt steuerliche Entlastungen für Familien - Mindestlohn steigt - Gesetzliche Neuregelungen zum 01.07.2018 - Kabinettsausschuss nimmt Arbeit auf - Digitalisierung wird Chefsache

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   dass sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf gemeinsame Vereinbarungen zum Asylrecht verständigen können, damit hatte wohl keiner wirklich gerechnet. Umso höher sind die E...

Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
22.06.2018
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
Deutsch-Französisches Treffen - „Wir brauchen europäische Antworten“; Forschungsprogramm zivile Sicherheitsforschung - Forschung für die Sicherheit von morgen; Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zur Brückenteilzeit; Bundesregierung verlängert Mikrokr

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, der große Knall ist vorerst abgewendet: Unsere Parteivorsitzende Angela Merkel und Horst Seehofer haben sich zu Beginn der Woche darauf verständigt, dass Angela Merkel bis zum Europäischen Gipfel Ende Ju...

Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
15.06.2018
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

- Bundestag beschließt Musterfeststellungsklage - Unterstützungsangebot "MitArbeit" vorgestellt. - Aktuelles aus dem Deutschen Bundestag Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   die Fußballweltmeisterschaft ...

Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
08.06.2018
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

- Bundeskabinett setzt Braunkohle-Strukturkommission ein - Bundeskabinett verabschiedet Versichertenentlastungsgesetz (GKV-VEG) - Bundeskabinett beschließt Schutz-Maßnahmen gegen ASP - Aktuelles aus dem Deutschen Bundestag Sehr ...

Thorsten Mattick, Landesgruppenreferent
04.06.2018
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

- Eckwerte des Arbeitsmarktes im Mai 2018 - Energieeffiziente Gebäude: Bund startet Ideenwettbewerb für Kommunikation - Ausführliche Ergebnisse zur Wirtschaftsleistung im 1. Quartal 2018 - Aquakulturerzeugung im Jahr 2017 um 11,7 % ...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
24.05.2018
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

- Sofortprogramm Kranken- und Altenpflege vorgestellt - Weniger Widersprüche und Klagen in der Grundsicherung - BMU fördert kreative Projekte zur Bewältigung der Folgen des Klimawandels - Einbürgerungen 2017 um 1,7 % gestiegen ...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
18.05.2018
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

- Bundeskabinett verabschiedet Entwurf des 5. Bundesfernstraßenmautgesetzes - Gesetzentwurf zur Einführung einer Musterfeststellungsklage - Bund fördert den Innovationscampus Potsdam-Golm - Bruttoinlandsprodukt im 1. Quartal 2018 um 0,3...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
11.05.2018
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

- Eckpunkte des Bundeshaushaltes 2018 - Ergebnisse der Steuerschätzung - Ergebnisse der Fraktionsklausur von CDU/CSU und SPD - Kommunen können sich für EU-WLAN-Förderung bewerben Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freund...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
04.05.2018
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
- Eckwerte des Arbeitsmarktes im April 2018 - Gesetzentwurf zur Einführung einer Brückenteilzeit - Mehr Bienenschutz: Neonikotinoide künftig verboten - Förderaufruf "Kurze Wege für den Klimaschutz"

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   wie bleibt die gesetzliche Rente für Jung und Alt verlässlich? Mit dieser Frage wird sich die im Koalitionsvertrag vereinbarte Rentenkommission auseinandersetzen, die in dieser Woche eingesetzt worden ist....

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
27.04.2018
BERLIN INTERN DER INFOBRIEF
- Bundeskabinett beschließt Rentenerhöhung zum 01.07.2018 - Frühjahrsprojektion der Bundesregierung - Gesetzliche Neuregelungen im Mai 2018 - Hochschulausgaben 2016 auf 52 Milliarden Euro gestiegen - Bilanz des Zolls im Jahr 2017

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,   das Bundeskabinett hat in dieser Woche den Verordnungsentwurf zur schrittweisen Einführung bundeseinheitlicher Übertragungsnetzentgelte beschlossen. Danach werden die Netzentgelte für die Nutzung der ...

Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
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