05.10.2012

BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

Mittelstandsinitiative Energiewende vorgestellt; Lebenserwartung in Deutschland erneut gestiegen; Typische Lebensverläufe der Studienberechtigten des Jahrgangs 1989/90; Euro-Rettungsschirm und Fiskalvertrag ratifiziert


Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

am vergangenen Mittwoch haben wir zum 22. Mal voller Freude und Dankbarkeit den Tag der Deutschen Einheit gefeiert. Trotz aller nach wie vor bestehender Probleme haben wir in den zurückliegenden Jahren viel erreicht. Die ostdeutsche Wirtschaft hat sich in der Finanzkrise mit einem stabilen Wirtschaftswachstum erfolgreich behauptet. Die Arbeitslosigkeit ist weiter deutlich gesunken und erreichte in diesem Sommer den niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung. Ein Schwerpunkt für die künftige Entwicklung wird die erfolgreiche Gestaltung des demografischen Wandels sein.

Über die Herausforderungen hat die Bundesregierung in dieser Woche auf ihrem ersten „Demografiegipfel“ mit Vertretern aus allen gesellschaftlichen Bereichen beraten. Konkrete Vorschläge sollen bis zum Mai des kommenden Jahres vorliegen. Die SPD hat sich die Nominierung ihres Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück nach dem monatelangen Gezerre innerhalb der Troika sicherlich anders vorgestellt. Anlass für die starke Kritik an Peer Steinbrück sind dessen Nebeneinkünfte, die er seit 2009 neben seinen Abgeordnetendiäten als Mitglied des Deutschen Bundestages erzielt hat. Schätzungen gehen davon aus, dass sich die Nebeneinkünfte seit Ende 2009 auf rund 700.000,00 Euro belaufen dürften.

Ihr

Michael Stübgen, MdB
Landesgruppenvorsitzender

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