02.11.2012

BERLIN INTERN DER INFOBRIEF

Ergebnisse der Steuerschätzung für Bund, Länder und Kommunen; Eckwerte des Arbeitsmarktes im Oktober 2012; Gesetzliche Neuregelungen zum 01.11.2012; Energieverbrauch in Deutschland im 1. Halbjahr 2012


Uwe Schüler, Landesgruppenreferent
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

als sehr erfreulich kann das Ergebnis der Steuerschätzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ für die Steuereinnahmen der Jahre 2012 bis 2016 bezeichnet werden. Bund, Länder und Gemeinden können für das Jahr 2012 im Vergleich zur letzten Steuerschätzung mit deutlichen Mehreinnahmen rechnen. Danach werden die Steuereinnahmen im laufenden Jahr voraussichtlich um 5,8 Mrd. Euro höher ausfallen als ursprünglich angenommen.

Davon entfallen auf den Bund Mehreinnahmen in Höhe von Euro 3,8 Mrd. Euro, auf die Länder in Höhe von 2,6 Mrd. Euro und die Gemeinden können mit zusätzlichen 0,8 Mrd. Euro rechnen. Die in dieser Woche veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen zeigen, dass der deutsche Arbeitsmarkt trotz der sich abschwächenden Konjunktur weiterhin robust ist. Im Vergleich zum Vormonat ist die Arbeitslosigkeit um 35.000 auf 2.753.000 zurückgegangen. Die Arbeitslosenquote blieb unverändert bei 6,5 Prozent. Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung haben im Vorjahresvergleich weiter zugenommen. Nach neuesten Zahlen des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen im September gegenüber dem Vorjahr um 322.000 auf 41,85 Millionen gestiegen. Laut Hochrechnung der Bundesagentur für Arbeit lag die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im August bei 29,13 Millionen und damit um 472.000 über dem Vorjahr.

Ihr

Michael Stübgen, MdB
Landesgruppenvorsitzender

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