- Bundeswehr - Neue Verteidigungsministerin vereidigt
- Starke-Familien-Gesetz - Das Bildungs- und Teilhabepaket
- Ausschluss der NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung beantragt
- Tag der offenen Tür der Bundesregierung - Hallo, Politik
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,
die 109. Sitzung in der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages am vergangenen Mittwoch, den 24.07.2019 wird in die Geschichtsbücher eingehen.
Die Eidesleistung und anschließende Regierungserklärung der Bundesverteidigungsministerin Annegret KrampKarrenbauer fand nicht wie üblich im Plenarsaal des Deutschen Bundestages, sondern im Foyer des Paul-Löbe-Hauses statt.
Bei der anschließenden Regierungserklärung machte die neue Verteidigungsministerin deutlich, wie sie die Bundeswehr weiterentwickeln will.
Ihr
Michael Stübgen, MdB
Landesgruppenvorsitzender
